Protokolle 2022

Datum: 23.11.2022

Zeit: 17.30 – 18.30 Uhr

Ort: Stadtteiltreff Oase

Moderation: Daniel Nordmann

Protokoll: Marcel Härtel

Teilnehmer*innen: 11

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Protokollkontrolle

TOP 2 Info Stadtteilmanagement

TOP 3 Info Bürgerverein

TOP 4 Initiativfondsanträge

TOP 5 Bürgeranliegen

TOP 6 Sonstiges

1. Begrüßung und Protokollkontrolle

Herr Nordmann begrüßt die Teilnehmer*innen zur Sitzung. Zum letzten Protokoll gibt es keinen Einwand.

2. Info Stadtteilmanagement

Herr Härtel informiert darüber, dass die geplanten neuen sechs Papierkörbe installiert sind, der Getränkewagen am Platz der Begegnung entfernt ist und die Pläne der Erweiterung des IGS-Geländes beschlossen worden sind. Bei der Erweiterung des Geländes auf den Platz vor der IGS handelte es sich um einen Vorschlag aus dem Stadtteil und dass dieser Vorschlag in Betracht gezogen wurde, ist erfreulich. Wichtig ist es, zu erwähnen, in dem Vorschlag hieß es, den Kiosk-Betreibern im Falle einer Schulgeländeerweiterung einen neuen Standort vorzuschlagen bzw. zu ermöglichen.

Die letzte Ausgabe der Stadtteilzeitung für 2022 befindet sich im Druck und ist pünktlich Anfang Dezember verfügbar.

In Zusammenarbeit mit dem Bürgerverein und in Abstimmung mit dem Stadtteiltreff findet derzeit eine Planung für 2023 statt. Spätestens Anfang Januar werden alle Termine auf der Webseite veröffentlicht.

Das neue Projekt „CREaction“ ist gut angelaufen, der Flohmarkt beispielsweise erzielte eine gute Resonanz. Zwei Termine folgen noch in 2022.

Zum Jubiläum 50 Jahre Grundsteinlegung wird Anfang 2023 eine Chronik veröffentlicht: Von der Grundsteinlegung bis zum Mauerfall. Die Veröffentlichung wird im Rahmen einer Veranstaltung erfolgen.

Herr Härtel bedankt sich bei allen Akteuren in den Stadtteilen für die gute und erfolgreiche Zusammenarbeit in 2022.

4. Infos Bürgerverein

Der Bürgerverein lädt zum Weihnachtsmarkt am 03.12. von 15 bis 20 Uhr ein. Am 5.12. wird der Verein beim Adventsmarkt im Hort Weltentdecker präsent sein.

Das geplante Lichterwelten-Modul für den Neustädter Platz hat der Vorstand des Vereins in 2022 angestrebt, aber im Verlauf des Jahres gestoppt. Der Grund ist die Summe der Anschaffung, welche über Spenden gesammelt werden sollte. Momentan berichten viele Menschen von einer schweren finanziellen Situation durch Inflation und gestiegene Energie- und Lebensmittelpreise. Der Vorstand befindet es daher als unmoralisch, von genau jenen Menschen um Spenden für Licht zu bitten.

5. Initiativfonds

Der Initiativfonds ist ausgeschöpft.

5./6. Bürgeranliegen/Sonstiges

Frau Dinges bietet an, zukünftig gerne bei Veranstaltungen als Musikerin zur Verfügung zu stehen. Für Absprachen hinterlässt sie ihre Kontaktdaten.

Herr Kratz stellt mehrere Anfragen, die Auskünfte dazu sind:

Das Gitter der MVB an der Barleber Straße wird von der MVB 2022 instandgesetzt.

Zum Hochhaus Ziolkowskistraße sowie zum Seeblick gibt es keine neuen Informationen.

Ob der neue Spätshop eine Genehmigung für Tische und Stühle im Außenbereich hat, wird im Frühjahr durch die Stadtwache geprüft.

Herr Kratz bedankt sich beim Stadtgarten für ihre gute Arbeit.

Herr Heyer bemängelt die Laubhaufen, die lange liegen und somit Rasenschäden verursachen.

Herr Nordmann stellt die GWA Termine 2023 vor (siehe Webseite bzw. Lindwurm)

Die erste Sitzung 2023 soll die Entwicklung des Schrotebogen-Quartiers zum Thema haben.

Herr Bolle fragt nach dem Verkehrskonzept der GWA aus 2019 / 2020. Die GWA wird die Thematik wieder auf die Tagesordnung setzen.

Datum: 05.10.2022

Zeit: 17.30 – 18.00 Uhr

Ort: Stadtteiltreff Oase

Moderation: Daniel Nordmann

Protokoll: Marcel Härtel

Teilnehmer*innen: 16

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Protokollkontrolle

TOP 2 Info Stadtteilmanagement

TOP 3 Info Bürgerverein

TOP 4 Initiativfondsanträge

TOP 5 Bürgeranliegen

TOP 6 Sonstiges

1. Begrüßung und Protokollkontrolle

• Herr Nordmann begrüßt die Teilnehmer*innen zur Sitzung. Zum letzten Protokoll gibt es einen Einwand.

• Herr Heyer weist darauf hin, dass er auf den Seniorentag aufmerksam gemacht hatte, dies aber im Protokoll nicht steht.

• Herr Nordmann räumt ein, dass es bei der Fülle der Wortmeldungen zum Thema Wohnen und Schrotebogen im Protokoll vergessen wurde. Gleichzeitig kündigt er an, dass die Thematik der Bebauungspläne im Schrotebogen auf der ersten Sitzung 2023 auf die TOP kommen soll. Dazu möchte er dann die Wohnungsunternehmen einladen.

• Herr Nordmann richtet den Dank der Spielplatzpaten für die Unterstützung beim Leuchtturmfest aus. Herr Späth kann nicht an der Sitzung teilnehmen, hat aber die GWA informiert und gebeten, den Dank auszusprechen.

2. Info Stadtteilmanagement

• Herr Härtel informiert über das Papierkorbkonzept der LHS. Bei einem Pressetermin im Kannenstieg wurde der Beginn der Maßnahmen eingeläutet. Nach dem Kannenstieg werden sechs zusätzliche Papierkörbe im Stadtteil Neustädter See installiert. Die Standorte sind: Salvador-Allende-Straße in Höhe der Filiale der SSK, sowie im Bereich des Zebrastreifens an der Gebäudeecke vom Phoenixhaus, Lumumbastraße auf dem Gehweg an der Stirnseite der Hausnummer 8 sowie auf dem Gehweg am Durchgang zwischen der Nummer 15 und 16. Dazu wird ein Papierkorb an der PKW-Einfahrt zur Oase installiert sowie am Seeufer 8, wo der obere Gehweg und der Zugangsweg zum Spielplatz bzw. zur Promenade aufeinandertreffen.

3. Infos Bürgerverein

• Der Bürgerverein teilt die Termine für Veranstaltungen mit. Am 22.10.2022 findet ein Herbstfest statt, am 04.11.2022 der Lampionumzug und am 03.12.2022 der Weihnachtsmarkt. Für den Weihnachtsmarkt können interessierte Einrichtungen, Vereine oder Bewohner*innen Kontakt aufnehmen, falls eine Beteiligung am Markt gewünscht ist.

4. Initiativfonds

• Der DFV beantragt für die Begegnungswoche zur Weihnachtszeit in der Kita Kinderland 300,00 € für ein Kinderkarussell. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

• Der Bürgerverein Nord beantragt für den Adventsbasar beim Hort Weltentdecker 350,00 € für Kreativmaterial. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

• Daniel Nordmann beantragt 60,00 € als Sprecherpauschale. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

5./6. Bürgeranliegen/Sonstiges

• Herr Nordmann wird zur letzten GWA-Sitzung am 23.11.2022 die Sitzungstermine 2023 vorbereiten. Damit soll rechtzeitig gewährleistet werden, dass Sitzungen wieder im Wechsel in verschiedenen Einrichtungen stattfinden können

Datum: 31.08.2022

Zeit: 17.30 – 19.00 Uhr

Ort: Stadtteiltreff Oase

Moderation: Daniel Nordmann

Protokoll: Marcel Härtel

Teilnehmer*innen: 19

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Protokollkontrolle

TOP 2 Einfamilienhäuser oder Hochhäuser (Wo geht die Reise für den Stadtteil Neustädter See hin?)

TOP 3 Info Stadtteilmanagement

TOP 4 Info Bürgerverein

TOP 5 Initiativfondsanträge

TOP 6 Bürgeranliegen

TOP 7 Sonstiges

1. Begrüßung und Protokollkontrolle

• Herr Nordmann begrüßt die Teilnehmer*innen zur Sitzung. Zum letzten Protokoll gibt es keine Einwände.

2. Einfamilienhäuser oder Hochhäuser (Wo geht die Reise für den Stadtteil Neustädter See hin?)

• Herr Nordmann erläutert in seiner Einleitung, dass die Pläne der WoBau und MWG mit Mehrfamilien- und Reihenhäusern im Schrotebogen vorgestellt wurden und nun in der Presse über ein Hochhauskonzept der Stadt zu lesen war. Dabei wurden mögliche Standorte genannt, die ebenfalls Areale beträfen, in welchen die WoBau und MWG genannte Pläne vorstellte.

• Die heutige Debatte soll erste Meinungen der GWA-Teilnehmer*innen zu den Vorstellungen ergeben. Die GWA möchte in den nächsten Monaten diese Meinungen sammeln, bündeln und in zukünftigen Gesprächen mit den Vermietern und der Stadt sachbezogen einbringen.

• In der Debatte kristallisieren sich folgende Punkte heraus:

• Welche Standpunkte zum Hochhauskonzept und zu den Plänen der Wohnungsunternehmen vertritt das Stadtplanungsamt/Baudezernat. Ein Vorschlag lautet, dazu Herrn Rehbaum (Baudezernent) und Herrn Lärm (SPA) einzuladen.

• Schwerpunkte für die GWA sind dabei u.a. Sind die Pläne der WoBau und MWG noch realistisch? Stichworte: Wohnraumknappheit, Flächenversiegelung, Aufenthaltsqualität für Anwohner*innen der umliegenden Zehngeschosser, Klimaschutz, notwendige Umfeldentwicklung

• Weiter wurden Beispiele für Sanierung (Otto-Nagel-Straße), Rückbau (Wolmirstedt, Neustädter Feld, Kannenstieg) genannt.

• Grün weicht Beton: Klima, Bäume, Grünflächen sind in der Debatte thematisiert, ebenso die INTEL-Ansiedlung und die erwartbaren Veränderungen.

• Fast einhellig wird die Frage gestellt: Passen Reihenhäuser überhaupt in dieses Quartier, umgeben von Zehngeschossern?

• Die angrenzenden Gewerbetreibenden müssen in die Diskussion einbezogen werden, wie kann in dem Quartier an der Zentrumachse auch Gewerbe u.ä. angesiedelt werden, um Bedarfe im Stadtteil zu decken?

• Ausgehend von den Abrissen Schrotebogen 21-22, Seeufer 10 und Brunnenhof 4-7 vor mittlerweile mehreren Jahren stellt sich generell die Frage: Warum werden Steuergelder für Abriss genehmigt, ohne Auflagen und Pläne, die künftige Nutzung bindend machen?

3. Info Stadtteilmanagement

• Herr Härtel informiert über den Jahreskalender 2023, welcher ab sofort erhältlich ist.

• Ab September wird das Stadtteilmanagement ein neues Projekt auf den Weg bringen. Vorerst 14 tägig (2x im Monat) soll ein Projekt kreativ und aktiv miteinander verbinden. Die Vorbereitungen laufen und das Projekt wird ehrenamtlich begleitet.

4. Infos Bürgerverein

• Nach den Veranstaltungen vor den Ferien und durch das positive Feedback der Besucher*innen gehen die Planungen für weitere Veranstaltungen im Herbst im Verein voran. Neben dem Lampionumzug und dem Weihnachtsmarkt werden derzeit weitere Aktivitäten besprochen und auf Umsetzbarkeit geprüft.

5. Initiativfonds

• Im Fonds sind noch 527,27 € verfügbar. Herr Nordmann bittet darum, Überlegungen zu unternehmen, die Gelder zu nutzen.

• Herr Härtel schlägt vor, dass der Hort Weltentdecker prüft, ob eventuell die Möglichkeit besteht, Mittel für ihre Aktivitäten in der Adventszeit zu nutzen. Frau Röhr vom Hort nimmt den Vorschlag mit in die Einrichtung.

5./6. Bürgeranliegen/Sonstiges

• Herr Spaeth nimmt die Gelegenheit wahr, noch einmal für das Kinderfest am Leuchtturm zu werben.

• Herr Rohne erkundigt sich nach dem Sachstand im Seeblick. Dazu liegen keine neuen Informationen vor. Frau Sopandowski schlägt vor, im Baudezernat zu erkunden, ob für das Seeblick-Areal ein Bauantrag vorliegt.

• Herr Härtel informiert über den Getränkepunkt am Platz der Begegnung. Nach unbestätigten Angaben ist der Punkt geschlossen. Die Betreiber haben wohl im ehemaligen Blumenladen an der Zentrumsachse neue Räumlichkeiten angemietet.

• Herr Kumpf fragt nach den Baumfällungen an der Endstelle der MVB. Neupflanzungen wurden angekündigt, die GWA wird die Thematik verfolgen, dass dieser Ankündigung Taten folgen.

• Herr Bolle erinnert an das Verkehrskonzept, welches die GWA vor ca. drei Jahren erarbeitet hat. Die wurde seinerzeit u.a. an den damaligen Baudezernenten verschickt. Reaktionen gegenüber der GWA erfolgten nicht. Herr Bolle bittet, dass die GWA diese Themen noch einmal aufnimmt. In der GWA Kannenstieg sind letztens in einer Initiative gemeinsam mit der Straßenverkehrsbehörde Probleme gelöst worden. Für einige der im Neustädter See Konzept erwähnten Punkte, wäre eine Zusammenarbeit dahingehend möglich, ähnliche Probleme zu lösen.

• Frau Ferchland möchte sich im Namen einiger Anwohner*innen bei der Stadtwache/Ordnungsamt bedanken, dass durch ihren Einsatz im Bereich der östlichen Allende-Straße Probleme gelöst werden konnten.

Datum: 29.06.2022

Zeit: 17.30 - 19.15 Uhr

Ort: Stadtteiltreff Oase

Moderation: Daniel Nordmann

Protokoll: Marcel Härtel

Teilnehmer*innen: 20

Tagesordnung

1. Begrüßung und Protokollkontrolle

2. Fortschreibung Seniorenkonzept

3. Info Stadtteilmanagement

4. Info Bürgerverein

5. Initiativfondsanträge

6. Bürgeranliegen

7. Sonstiges

1. Begrüßung und Protokollkontrolle

•  Herr Nordmann begrüßt die Teilnehmer*innen zur Sitzung und verliest die Tagesordnung. Zum letzten Protokoll gibt es keine Einwände.

2. Fortschreibung Seniorenkonzept

•  Herr Nordmann berichtet über den Workshop mit Herrn Dr. Gottschalk zur Fortschreibung des Seniorenkonzeptes der LHS. Hierbei wurden neben statistischen Werten, Ideen und Vorschläge diskutiert, die im Konzept Einfluss finden könnten.

3. Info Stadtteilmanagement

4. Infos Bürgerverein

• Herr Härtel fasst beide Tagesordnungspunkte zusammen, da momentan alle Kräftezur Vorbereitung des Stadtteilfestes gebündelt werden.

5. Initiativfonds

• Keine Anträge

6. Sonstiges

• Herr Landau, Herr Vaupel und Herr Patze bringen die Verkehrssituation am Magdeburger Ring in Neustadt vor: eine hohe Lärmbelästigung durch mehrere zehntausend Fahrzeuge am Tag bringen neben Lärm, eine hohe Belastung für die Umfeld. Sie schlagen neben Lärmschutzwänden, Flüsterasphalt und ein Tempolimit von 60 km/h auf dem Ring vor. Hauptadern wie die Lübecker Straßen oder die Kastanienstraße liegen ebenfalls in ihrem Interesse der Verkehrsberuhigung. Sie bitten verschiedene GWAs darum, ihr Anliegen zu unterstützen.

•  In einer angeregten Debatte werden viele kleine Einzelbeispiele genannt. Hierbei geht es um eine Grundsatzdiskussion.

• Im Ergebnis der Diskussion stellen sich folgende Punkte hervor: Welches Verkehrskonzept für die nächsten Jahre liegt in der LHS überhaupt vor? Die GWA Neustädter See und auch die GWA Kannenstieg können auf Grund der Lärmschutzwand entlang der Stadtteile, deren positive Auswirkung entgegnen und damit den Bau weiterer Lärmschutzanlagen befürworten.

• Frau Jobke erfragt mehrere Themen: Papierkörbe im Stadtteil, Fassade des Gebäudes an der Zentrumsachse (Apotheke), Steg am Neustädter See und Seeblick.

• Herr Härtel und Herr Nordmann versuchen die aktuellen Stände und Verantwortlichkeiten zu benennen: Der Steg soll in diesem Jahr neu gebaut bzw. saniert werden. Für zusätzliche Papierkörbe gab es ein Projekt der Stadt zu neuen Standorten, bei dem Gebäude und der Fassade liegt die Zuständigkeit beim Eigentümer. Wie bei vielen Aspekten versucht die GWA zu vermitteln, zu moderieren und Themen entsprechend anzusprechen. Die Entscheidungen einzelner Punkte liegt letztlich in Verantwortung anderer. Daher ist es für die GWA schwierig, Zusagen geben zu können und Erwartungen der Bewohner*innen zu bedienen.

Datum: 27.04.2022

Zeit: 17.30 - 19.15 Uhr

Ort: Stadtteiltreff Oase

Moderation: Daniel Nordmann

Protokoll: Marcel Härtel

Teilnehmer*innen: 21

Tagesordnung

1. Begrüßung und Protokollkontrolle

2. Info Stadtteilmanagement

3. Info Bürgerverein

4. Initiativfondsanträge

5. Bürgeranliegen

6. Sonstiges

1. Begrüßung und Protokollkontrolle

• Herr Nordmann begrüßt die Teilnehmer*innen zur Sitzung und verliest die Tagesordnung. Zur Vorstellung der neuen RBBs wird der TOP 5 vorgezogen.

• Zum letzten Protokoll gibt es keine Einwände.

2. Bürgeranliegen

• Die neuen RBBs Sascha Steinbach und Kathrin Eisenkrätzer stellen sich kurz vor und berichten über erste Kontaktaufnahmen im Stadtteil.

• Herr Schufft (Stadtwache) beantwortet, ergänzt durch die RBBS, einige Anfragen von Bewohner*innen:

• Die Anfrage von Frau Ferchland zur Parksituation in der Allende-Str. am abgesenkten Bordstein beantwortet Herr Schufft mit 35 Feststellungen durch die Stadtwache in diesem Fall. Mehrere Teilnehmer*innen schlagen vor, einen Presseartikel zu verfassen, um die Problematik transparent zu machen. In der weiteren Diskussion wird empfohlen, entweder den MD-Melder, die 115 oder die Hotline der Stadtwache zu nutzen, ggf. auch die 110 der Polizei. Fazit: Nur gemeldeten Sachverhalten kann man gezielt nachgehen, bzw. machen die Meldungen auch einen erhöhten Bedarf sichtbar.

• Weitere Anfragen von Herrn Kratz (Präsenz Neustädter Platz) werden von Herrn Fiedler vervollständigt, indem er die mobile Stadtwache lobt.

• Herr Schufft erläutert erste Maßnahmen zum Getränkestand am Platz der Begegnung. Mehrere Ämter befassen sich mit dem Problem, wodurch in naher Zukunft erste Ergebnisse sichtbar werden sollten.

3. Info Stadtteilmanagement

• Herr Härtel informiert auf Bitten der MWG darüber, dass das geplante Kinderfest am 7. Mai nicht stattfinden wird. Ein neuer Anlauf ist im Herbst möglich.

• Zur Malaktion für Frieden in der Ukraine am 04.04. bedankt sich Herr Härtel bei den Kindern des Hort Weltentdecker. Mit ihnen und weiteren Personen setzten die Teilnehmer*innen ein symbolisches Zeichen in Form von Straßenmalerei.

• Am 14. Mai findet der Tag der Städtebauförderung statt. Dann wird es auf dem Bolzplatz in der Grundig-Straße eine Veranstaltung geben, die neben Sport, Spiel und Gesundheit den Aspekt: Öffentliche Räume erlebbar machen als Thema beinhalten wird.

• Herr Härtel bittet im Namen der Mutter eines Fünfklässlers der Leibnitz-Schule um Unterstützung. Die Eltern möchten ihren Kindern in der Klassenstufe Inhalte vermitteln, die Sozialverhalten, Respekt, Umgang usw. im Schulalltag verbessern. In einer regen Diskussion über Mittel und Möglichkeiten von Schulsozialarbeit und ähnlichen Ansätzen stehen Finanzierung, Projektdauer und Nachhaltigkeit im Vordergrund. Viele nachvollziehbare Meinungen werden genannt, am Ende geht es hierbei um möglichst viele Kontakte, die in der Breite für die Eltern Ansatzpunkt liefern, ihren Kindern Unterstützung zukommen zu lassen.

4. Infos Bürgerverein

• Der Bürgerverein bedankt sich bei allen Helfern, Künstlern und Mitstreitern bei der Benefizveranstaltung für Frieden in der Ukraine. Die Veranstaltung ist auf eine gute Resonanz gestoßen und der Verein konnte dankenswerter Weise die erzielten Einnahmen auf das Spendenkonto Ukraine der LHS einzahlen. An diesem Tag kamen 650 € für die Ukrainehilfe zusammen. Allen Gästen, die zu der Summe beitragen konnten, geht ein herzliches Dankeschön.

• Am 9. Juli findet das Stadtteilfest statt. Ab sofort können Einrichtungen und Institutionen den Bürgerverein oder das Stadtteilmanagement über ihre Teilnahme informieren. Die Planungen beginnen und der Startschuss ist somit gegeben.

• Der Bürgerverein Nord beantragt für das gemeinsame Stadtteilfest 1150 €. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

5. Initiativfonds

• Die Kita Kinderland-Sozialarbeit beantragt für ihr Kinderrechte Projekt und das dazu vorgesehene Kinderfest 350 €.

• Der Bürgerverein beantragt für das Stadtteilfest 1150 €.

• Das Haus Heideweg beantragt für den Tag der Nachbarn 300 €.

• Alle drei Projekte werden einstimmig angenommen.

6. Sonstiges

• Herr Kratz fragt nach neuen Infos zum Seeblick, dem Hochhaus Ziolkowskistraße und dem Steg am See nach. Zu ersteren Themen liegen keine neuen Erkenntnisse vor. Der Steg soll in diesem Jahr saniert werden, der Start der Maßnahme ist bislang nicht bekannt.

• Herr Kratz lobt die Neupflanzung der Barleber Straße durch den Stadtgartenbetrieb.

• Frau Ferchland berichtet von Schmierereien und lauter Musik auf dem südlichen Rundweg. Die Stadtwache und die RBBs nehmen den Sachverhalt zur Kenntnis.

Datum: 02.02.2022

Uhrzeit: 17.30-19.30 Uhr

Ort: Stadtteiltreff Oase, P.-Neruda-Str. 11

Moderation: Daniel Nordmann

Protokoll: Daniel Nordmann, Marcel Härtel

Teilnehmer*innen: 26

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Protokollkontrolle

TOP 2 Informationen vom Stadtteilmanagement

TOP 3 Informationen vom Bürgerverein

TOP 4 Initiativfonds Anträge

TOP 5 Bürgeranliegen

TOP 6 Sonstiges

TOP 1             Begrüßung und Protokollkontrolle

• Herr Nordmann begrüßt die Anwesenden und wünscht ein gesundes Neues Jahr. Zum letzten Protokoll gibt es keine Einwände.
• In der letzten Sitzung gab es Anfragen bezüglich der Initiative ÖPNV. Herr Nordmann teilt mit, dass seine Anfragen unbeantwortet geblieben sind.

TOP 2             Informationen vom Stadtteilmanagement

• Tag der Städtebauförderung, 14.05.2022
• Herr Härtel informiert über die Vorstellung am Städtebautag eine entsprechende Aktion auf dem Bolzplatz, Hans-Grundig-Straße, zu initiieren. Diesbezüglich wird es auch in der GWA Kannenstieg angesprochen, um potentielle Partner und Unterstützer zu gewinnen. Thematisch wird es im Stadtplanungsamt Gespräche mit allen Stadtteilmanagements und Geschäftsstraßenmanagements geben. Dann wird die konkrete Planung möglich sein.
• In diesem Zusammenhang bittet Herr Härtel darum, den 07.05.2022 möglichst nicht mit Terminen für Veranstaltungen in Kitas oder Hort zu verplanen. Die MWG hat diesen Termin angefragt, da sie vorhaben ein Kinderfest zu organisieren. Nähere Informationen werden sicherlich in der nächsten GWA folgen, da Herr Wiemann (MWG) heute nicht anwesend sein kann.
• Steg am Neustädter See
• In der Presse wurde die Steg-Sanierung für 2022 angekündigt, da die Mittel im Haushalt der LHS bewilligt wurden. Einzelne Nachfragen an das STM waren, warum die Kosten nicht benannt werden können, obwohl im Haushalt eine Summe eingestellt wurde. Positiv ist auch bei diesen Nachfragen auf jeden Fall aufgenommen worden, dass die Sanierung stattfinden kann.
• Getränkepunkt Platz der Begegnung
• Herr Härtel informiert über zahlreiche Beschwerden von Anwohner*innen in den vergangenen Jahren. So auch im Dezember, da sichtbare bauliche Veränderungen am Kiosk vorgenommen wurden bzw. werden. Daraufhin wurden vom STM mehrere Mails an entsprechende Behörden versendet, mit der Bitte um Klärung des Sachverhaltes. Antworten liegen von der Stadtwache und dem Grünflächenamt vor. Herr Schufft (Stadtwache) hat zuständigkeitshalber folgende Ämter informiert: Bauordnungsamt, Tiefbauamt, Gesundheits- und Veterinäramt, Umweltamt und den zuständigen Gewerbeüberwachungsbereich. Herr Tschorsnig (Grünflächenmanagement) teilte in seiner Antwort mit, dass die bauliche Erweiterung offensichtlich ohne jegliche Genehmigung erfolgt sei.
• Herr Schufft bestätigt die Vorgänge. Er empfiehlt, Bewohner*innen bei Beschwerden die 0391 5405400 anzurufen, so dass die Stadtwache situationsangemessen vor Ort erscheinen kann.
• Fontäne Neustädter See
• Herr Härtel fasst den Ablauf zum Thema Fontäne auf dem Neustädter See zusammen. Hierbei beantragte die Gartenpartei 10.000 € für den Haushalt 2022. Der Antrag wurde in die Ausschüsse zur Prüfung übergeben. Im Umweltausschuss am 18.01.2022. Im Protokoll des Ausschusses zieht Herr Zander die Drucksache zurück. Herr Rehbaum (Baubeigeordneter) beabsichtigt eine Untersuchung des Sees inkl. der Umweltbelange.
• Auf Grund der Pressemitteilungen werden bei vielen Bewohner*innen Hoffnungen auf die Fontäne gemacht. Herr Härtel stellt fest, dass bei einer Summe von 10.000 € dabei auch falsche Hoffnungen geschürt werden. Der Bürgerverein Nord hatte 2012, mit der Unterstützung des Stadtteilmanagements, ein komplettes Konzept mit Finanzierung erstellen lassen. Damals beliefen sich die Kosten für die Anlage auf ca. 120.000 € und die monatlichen Folge- und Betriebskosten lagen im vierstelligen Bereich.
• Auf die Frage nach der Grundlage für die 10.000 € antwortet Herr Zander, diese seien geschätzt.
• In der folgenden Diskussion gibt es unterschiedliche Aussagen über Sinn und Nutzen einer Fontäne. Der optische emotionale Effekt solle nicht der Maßstab einer Stellungnahme der Gruppe sein, die wirtschaftlichen und Umwelt-Aspekte spielen eine entscheidende Rolle. Die GWA verständigt sich darauf, die Untersuchungen des Sees abzuwarten und dann erneut darüber zu sprechen.
• Situation IGS und Leibnitz-Schule
• Zu Beginn fasst Herr Härtel die Gespräche, Anträge und Stellungnahmen zusammen, die nach dem Artikel in der Volksstimme vom November 2021 entstanden sind.
• In der folgenden Diskussion wird deutlich, dass der Großteil der Teilnehmer*innen eine Vorverurteilung der Schüler*innen ablehnen. Es ergeben sich mehrere Punkte, die voneinander betrachtet zielgerichtet bearbeitet werden sollten. Erstens der Punkt der Verkehrsregulierung bei einer erhöhten Zahl an Schüler*innen. Hier signalisiert die Stadtwache Unterstützung. Zweitens sollten die Schulleitungen kurzfristig in die Lage versetzt werden, Sicherheit und Kontrolle gewährleisten zu können. Eine Begrenzung des Geländes zwischen Anbau und Oase dient nicht der Abschottung, sondern dient den aufsichthabenen Lehrer*innen als Unterstützung bei der Aufsicht. Hierbei spielen versicherungstechnische Gründe und Aufsichtspflicht eine tragende Rolle. Drittens appelliert Herr Härtel abschließend an die Stadträte der SPD, CDU und Linken, als Antragsteller für einen Zwischenbau, auch bei einer Ablehnung des Antrages, die langfristigen Ziele der IGS nicht aus den Augen zu verlieren und nach Alternativen mit allen Beteiligten zu suchen. Die IGS wird auch mit dem Anbau zukünftig an ihre Grenzen kommen. Daher sollte es sich aus Sicht der GWA weiterhin damit zielgerichtet beschäftigt werden, wie die IGS am Standort Kindern und Jugendlichen Bildung unter guten Voraussetzungen vermittelt werden kann.

TOP 3             Informationen vom Bürgerverein

• Der Vorstand des Bürgervereins informiert über eine Veränderung im Vorstand. Bei der Mitgliederversammlung wurden Anke Grupe und Stefan Seidel als Vorsitzende wiedergewählt. Marcel Härtel übernimmt als Kassenwart und Silke Henke ist fortan als Schriftführerin im Vorstand des Vereins.
• Der Bürgerverein hat seine wichtigsten Veranstaltungen terminiert. Am 10. Juni findet der Lauf am Neustädter See statt, das Stadtteilfest folgt am 9. Juli. Am 4. November ist der Lampionumzug vorgesehen und am 3. Dezember der Weihnachtsmarkt Neustädter See. Für alle Veranstaltungen werden Partner und Unterstützer benötigt, die entsprechenden Gespräche dazu werden im Organisationsrahmen geführt.
• Der Bürgerverein hat in seiner Mitgliederversammlung beschlossen, die angetragene Initiative von Herrn Fischbeck (MWG) aufzugreifen und einen Beitrag zu leisten, Ende 2022 ein Modul der Lichterwelten im Stadtteil zu präsentieren. Hierbei soll am Neustädter Platz eine Szenerie zum Thema Märchen geschaffen werden. Der Märchenbrunnen und der Lindwurm als verbindendes Element der Stadtteile sind dabei vorgesehen. Nach derzeitigem Stand erwartet der Verein erste Entwürfe und Kostenvoranschläge. Eine Spendenaktion soll die Kosten tragen und Ziel ist es, dieses Modul mit Aktionen für Kinder zu umrahmen. Die GWA sollte zum derzeitigen Stand informiert werden, dass der Verein und die MWG die Thematik gemeinsam angehen und ermöglichen wollen. In den nächsten Wochen sollen die Vorbereitungen und Voraussetzungen geschaffen werden, ehe die Spendenaufrufe öffentlich gestartet werden. Der Bürgerverein begrüßt das Projekt und erhofft sich einen positiven Impuls für die Stadtteile. Ob es letztlich gelingt, hängt von mehreren Faktoren ab, aber die Möglichkeit eines Moduls in Nord, sollte genutzt werden.

TOP 4             Initiativfonds Anträge

• Herr Nordmann informiert, dass beim Initiativfonds von den üblichen 51.200 € ausgegangen werden soll. Frau Stach übermittelte, dass sie bei einer anderen Beschlusslage zeitnah informieren würde.
• Die Termine der GWAs Neustädter See und Kannenstieg sind nun auf der Webseite der LHS eingestellt. Hierzu gab es außerhalb als auch in der Sitzung Nachfragen.
• Anträge für den Initiativfonds liegen keine vor.

TOP 5             Bürgeranliegen

• Herr Heyer informiert über die Sprechstunden des Seniorenbeirates, die immer donnerstags von 10-12 Uhr im Rathaus stattfinden.
• Frau Kniebusch (Kita Schlupfwinkel) schildert das Eindringen von Jugendlichen an Wochenenden auf da Gelände der Kita. Wie in diesem Fall und auch auf Bitte der Schulleitung der IGS, ermutigt Herr Härtel die Anwohner*innen in derartigen Fällen die Polizei/Ordnungsamt  zu rufen.

TOP 6             Sonstiges

• Herr Kratz berichtet von einem beschädigten Lichtmast am Rundweg im Bereich des Spielplatzes. Er wird gebeten, den Sachverhalt eigenständig an den MD-Melder weiterzuleiten.
• Herr Nordmann beendet die Sitzung. Die nächste Sitzung findet am 16.03.2022 um 17.30 Uhr statt. Über den Tagungsort wird mit der Einladung rechtzeitig informiert.

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