Protokolle 2022

Protokoll 27.04.2022

Datum: 27.04.2022

Zeit: 17.30 - 19.15 Uhr

Ort: Stadtteiltreff Oase

Moderation: Daniel Nordmann

Protokoll: Marcel Härtel

Teilnehmer*innen: 21

 

Tagesordnung

1. Begrüßung und Protokollkontrolle

2. Info Stadtteilmanagement

3. Info Bürgerverein

4. Initiativfondsanträge

5. Bürgeranliegen

6. Sonstiges

 

1. Begrüßung und Protokollkontrolle

 

• Herr Nordmann begrüßt die Teilnehmer*innen zur Sitzung und verliest die Tagesordnung. Zur Vorstellung der neuen RBBs wird der TOP 5 vorgezogen.

• Zum letzten Protokoll gibt es keine Einwände.

 

2. Bürgeranliegen

 

• Die neuen RBBs Sascha Steinbach und Kathrin Eisenkrätzer stellen sich kurz vor und berichten über erste Kontaktaufnahmen im Stadtteil.

• Herr Schufft (Stadtwache) beantwortet, ergänzt durch die RBBS, einige Anfragen von Bewohner*innen:

• Die Anfrage von Frau Ferchland zur Parksituation in der Allende-Str. am abgesenkten Bordstein beantwortet Herr Schufft mit 35 Feststellungen durch die Stadtwache in diesem Fall. Mehrere Teilnehmer*innen schlagen vor, einen Presseartikel zu verfassen, um die Problematik transparent zu machen. In der weiteren Diskussion wird empfohlen, entweder den MD-Melder, die 115 oder die Hotline der Stadtwache zu nutzen, ggf. auch die 110 der Polizei. Fazit: Nur gemeldeten Sachverhalten kann man gezielt nachgehen, bzw. machen die Meldungen auch einen erhöhten Bedarf sichtbar.

• Weitere Anfragen von Herrn Kratz (Präsenz Neustädter Platz) werden von Herrn Fiedler vervollständigt, indem er die mobile Stadtwache lobt.

• Herr Schufft erläutert erste Maßnahmen zum Getränkestand am Platz der Begegnung. Mehrere Ämter befassen sich mit dem Problem, wodurch in naher Zukunft erste Ergebnisse sichtbar werden sollten.

 

3. Info Stadtteilmanagement

 

• Herr Härtel informiert auf Bitten der MWG darüber, dass das geplante Kinderfest am 7. Mai nicht stattfinden wird. Ein neuer Anlauf ist im Herbst möglich.

• Zur Malaktion für Frieden in der Ukraine am 04.04. bedankt sich Herr Härtel bei den Kindern des Hort Weltentdecker. Mit ihnen und weiteren Personen setzten die Teilnehmer*innen ein symbolisches Zeichen in Form von Straßenmalerei.

• Am 14. Mai findet der Tag der Städtebauförderung statt. Dann wird es auf dem Bolzplatz in der Grundig-Straße eine Veranstaltung geben, die neben Sport, Spiel und Gesundheit den Aspekt: Öffentliche Räume erlebbar machen als Thema beinhalten wird.

• Herr Härtel bittet im Namen der Mutter eines Fünfklässlers der Leibnitz-Schule um Unterstützung. Die Eltern möchten ihren Kindern in der Klassenstufe Inhalte vermitteln, die Sozialverhalten, Respekt, Umgang usw. im Schulalltag verbessern. In einer regen Diskussion über Mittel und Möglichkeiten von Schulsozialarbeit und ähnlichen Ansätzen stehen Finanzierung, Projektdauer und Nachhaltigkeit im Vordergrund. Viele nachvollziehbare Meinungen werden genannt, am Ende geht es hierbei um möglichst viele Kontakte, die in der Breite für die Eltern Ansatzpunkt liefern, ihren Kindern Unterstützung zukommen zu lassen.

 

4. Infos Bürgerverein

 

• Der Bürgerverein bedankt sich bei allen Helfern, Künstlern und Mitstreitern bei der Benefizveranstaltung für Frieden in der Ukraine. Die Veranstaltung ist auf eine gute Resonanz gestoßen und der Verein konnte dankenswerter Weise die erzielten Einnahmen auf das Spendenkonto Ukraine der LHS einzahlen. An diesem Tag kamen 650 € für die Ukrainehilfe zusammen. Allen Gästen, die zu der Summe beitragen konnten, geht ein herzliches Dankeschön.

• Am 9. Juli findet das Stadtteilfest statt. Ab sofort können Einrichtungen und Institutionen den Bürgerverein oder das Stadtteilmanagement über ihre Teilnahme informieren. Die Planungen beginnen und der Startschuss ist somit gegeben.

• Der Bürgerverein Nord beantragt für das gemeinsame Stadtteilfest 1150 €. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

5. Initiativfonds

 

• Die Kita Kinderland-Sozialarbeit beantragt für ihr Kinderrechte Projekt und das dazu vorgesehene Kinderfest 350 €.

• Der Bürgerverein beantragt für das Stadtteilfest 1150 €.

• Das Haus Heideweg beantragt für den Tag der Nachbarn 300 €.

• Alle drei Projekte werden einstimmig angenommen.

 

6. Sonstiges

 

• Herr Kratz fragt nach neuen Infos zum Seeblick, dem Hochhaus Ziolkowskistraße und dem Steg am See nach. Zu ersteren Themen liegen keine neuen Erkenntnisse vor. Der Steg soll in diesem Jahr saniert werden, der Start der Maßnahme ist bislang nicht bekannt.

• Herr Kratz lobt die Neupflanzung der Barleber Straße durch den Stadtgartenbetrieb.

• Frau Ferchland berichtet von Schmierereien und lauter Musik auf dem südlichen Rundweg. Die Stadtwache und die RBBs nehmen den Sachverhalt zur Kenntnis.

Protokoll GWA NS 27.04.2022.pdf
Adobe Acrobat Dokument 93.6 KB

Protokoll 02.02.2022

Datum: 02.02.2022

Uhrzeit: 17.30-19.30 Uhr

Ort: Stadtteiltreff Oase, P.-Neruda-Str. 11

Moderation: Daniel Nordmann

Protokoll: Daniel Nordmann, Marcel Härtel

Teilnehmer*innen: 26

 

Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung und Protokollkontrolle

TOP 2 Informationen vom Stadtteilmanagement

TOP 3 Informationen vom Bürgerverein

TOP 4 Initiativfonds Anträge

TOP 5 Bürgeranliegen

TOP 6 Sonstiges

 

TOP 1             Begrüßung und Protokollkontrolle

  • Herr Nordmann begrüßt die Anwesenden und wünscht ein gesundes Neues Jahr. Zum letzten Protokoll gibt es keine Einwände.
  • In der letzten Sitzung gab es Anfragen bezüglich der Initiative ÖPNV. Herr Nordmann teilt mit, dass seine Anfragen unbeantwortet geblieben sind.

 

TOP 2             Informationen vom Stadtteilmanagement

  • Tag der Städtebauförderung, 14.05.2022
  • Herr Härtel informiert über die Vorstellung am Städtebautag eine entsprechende Aktion auf dem Bolzplatz, Hans-Grundig-Straße, zu initiieren. Diesbezüglich wird es auch in der GWA Kannenstieg angesprochen, um potentielle Partner und Unterstützer zu gewinnen. Thematisch wird es im Stadtplanungsamt Gespräche mit allen Stadtteilmanagements und Geschäftsstraßenmanagements geben. Dann wird die konkrete Planung möglich sein.
  • In diesem Zusammenhang bittet Herr Härtel darum, den 07.05.2022 möglichst nicht mit Terminen für Veranstaltungen in Kitas oder Hort zu verplanen. Die MWG hat diesen Termin angefragt, da sie vorhaben ein Kinderfest zu organisieren. Nähere Informationen werden sicherlich in der nächsten GWA folgen, da Herr Wiemann (MWG) heute nicht anwesend sein kann.
  • Steg am Neustädter See
  • In der Presse wurde die Steg-Sanierung für 2022 angekündigt, da die Mittel im Haushalt der LHS bewilligt wurden. Einzelne Nachfragen an das STM waren, warum die Kosten nicht benannt werden können, obwohl im Haushalt eine Summe eingestellt wurde. Positiv ist auch bei diesen Nachfragen auf jeden Fall aufgenommen worden, dass die Sanierung stattfinden kann.
  • Getränkepunkt Platz der Begegnung
  • Herr Härtel informiert über zahlreiche Beschwerden von Anwohner*innen in den vergangenen Jahren. So auch im Dezember, da sichtbare bauliche Veränderungen am Kiosk vorgenommen wurden bzw. werden. Daraufhin wurden vom STM mehrere Mails an entsprechende Behörden versendet, mit der Bitte um Klärung des Sachverhaltes. Antworten liegen von der Stadtwache und dem Grünflächenamt vor. Herr Schufft (Stadtwache) hat zuständigkeitshalber folgende Ämter informiert: Bauordnungsamt, Tiefbauamt, Gesundheits- und Veterinäramt, Umweltamt und den zuständigen Gewerbeüberwachungsbereich. Herr Tschorsnig (Grünflächenmanagement) teilte in seiner Antwort mit, dass die bauliche Erweiterung offensichtlich ohne jegliche Genehmigung erfolgt sei.
  • Herr Schufft bestätigt die Vorgänge. Er empfiehlt, Bewohner*innen bei Beschwerden die 0391 5405400 anzurufen, so dass die Stadtwache situationsangemessen vor Ort erscheinen kann.
  • Fontäne Neustädter See
  • Herr Härtel fasst den Ablauf zum Thema Fontäne auf dem Neustädter See zusammen. Hierbei beantragte die Gartenpartei 10.000 € für den Haushalt 2022. Der Antrag wurde in die Ausschüsse zur Prüfung übergeben. Im Umweltausschuss am 18.01.2022. Im Protokoll des Ausschusses zieht Herr Zander die Drucksache zurück. Herr Rehbaum (Baubeigeordneter) beabsichtigt eine Untersuchung des Sees inkl. der Umweltbelange.
  • Auf Grund der Pressemitteilungen werden bei vielen Bewohner*innen Hoffnungen auf die Fontäne gemacht. Herr Härtel stellt fest, dass bei einer Summe von 10.000 € dabei auch falsche Hoffnungen geschürt werden. Der Bürgerverein Nord hatte 2012, mit der Unterstützung des Stadtteilmanagements, ein komplettes Konzept mit Finanzierung erstellen lassen. Damals beliefen sich die Kosten für die Anlage auf ca. 120.000 € und die monatlichen Folge- und Betriebskosten lagen im vierstelligen Bereich.
  • Auf die Frage nach der Grundlage für die 10.000 € antwortet Herr Zander, diese seien geschätzt.
  • In der folgenden Diskussion gibt es unterschiedliche Aussagen über Sinn und Nutzen einer Fontäne. Der optische emotionale Effekt solle nicht der Maßstab einer Stellungnahme der Gruppe sein, die wirtschaftlichen und Umwelt-Aspekte spielen eine entscheidende Rolle. Die GWA verständigt sich darauf, die Untersuchungen des Sees abzuwarten und dann erneut darüber zu sprechen.
  • Situation IGS und Leibnitz-Schule
  • Zu Beginn fasst Herr Härtel die Gespräche, Anträge und Stellungnahmen zusammen, die nach dem Artikel in der Volksstimme vom November 2021 entstanden sind.
  • In der folgenden Diskussion wird deutlich, dass der Großteil der Teilnehmer*innen eine Vorverurteilung der Schüler*innen ablehnen. Es ergeben sich mehrere Punkte, die voneinander betrachtet zielgerichtet bearbeitet werden sollten. Erstens der Punkt der Verkehrsregulierung bei einer erhöhten Zahl an Schüler*innen. Hier signalisiert die Stadtwache Unterstützung. Zweitens sollten die Schulleitungen kurzfristig in die Lage versetzt werden, Sicherheit und Kontrolle gewährleisten zu können. Eine Begrenzung des Geländes zwischen Anbau und Oase dient nicht der Abschottung, sondern dient den aufsichthabenen Lehrer*innen als Unterstützung bei der Aufsicht. Hierbei spielen versicherungstechnische Gründe und Aufsichtspflicht eine tragende Rolle. Drittens appelliert Herr Härtel abschließend an die Stadträte der SPD, CDU und Linken, als Antragsteller für einen Zwischenbau, auch bei einer Ablehnung des Antrages, die langfristigen Ziele der IGS nicht aus den Augen zu verlieren und nach Alternativen mit allen Beteiligten zu suchen. Die IGS wird auch mit dem Anbau zukünftig an ihre Grenzen kommen. Daher sollte es sich aus Sicht der GWA weiterhin damit zielgerichtet beschäftigt werden, wie die IGS am Standort Kindern und Jugendlichen Bildung unter guten Voraussetzungen vermittelt werden kann.

 

TOP 3             Informationen vom Bürgerverein

  • Der Vorstand des Bürgervereins informiert über eine Veränderung im Vorstand. Bei der Mitgliederversammlung wurden Anke Grupe und Stefan Seidel als Vorsitzende wiedergewählt. Marcel Härtel übernimmt als Kassenwart und Silke Henke ist fortan als Schriftführerin im Vorstand des Vereins.
  • Der Bürgerverein hat seine wichtigsten Veranstaltungen terminiert. Am 10. Juni findet der Lauf am Neustädter See statt, das Stadtteilfest folgt am 9. Juli. Am 4. November ist der Lampionumzug vorgesehen und am 3. Dezember der Weihnachtsmarkt Neustädter See. Für alle Veranstaltungen werden Partner und Unterstützer benötigt, die entsprechenden Gespräche dazu werden im Organisationsrahmen geführt.
  • Der Bürgerverein hat in seiner Mitgliederversammlung beschlossen, die angetragene Initiative von Herrn Fischbeck (MWG) aufzugreifen und einen Beitrag zu leisten, Ende 2022 ein Modul der Lichterwelten im Stadtteil zu präsentieren. Hierbei soll am Neustädter Platz eine Szenerie zum Thema Märchen geschaffen werden. Der Märchenbrunnen und der Lindwurm als verbindendes Element der Stadtteile sind dabei vorgesehen. Nach derzeitigem Stand erwartet der Verein erste Entwürfe und Kostenvoranschläge. Eine Spendenaktion soll die Kosten tragen und Ziel ist es, dieses Modul mit Aktionen für Kinder zu umrahmen. Die GWA sollte zum derzeitigen Stand informiert werden, dass der Verein und die MWG die Thematik gemeinsam angehen und ermöglichen wollen. In den nächsten Wochen sollen die Vorbereitungen und Voraussetzungen geschaffen werden, ehe die Spendenaufrufe öffentlich gestartet werden. Der Bürgerverein begrüßt das Projekt und erhofft sich einen positiven Impuls für die Stadtteile. Ob es letztlich gelingt, hängt von mehreren Faktoren ab, aber die Möglichkeit eines Moduls in Nord, sollte genutzt werden.

 

TOP 4             Initiativfonds Anträge

  • Herr Nordmann informiert, dass beim Initiativfonds von den üblichen 51.200 € ausgegangen werden soll. Frau Stach übermittelte, dass sie bei einer anderen Beschlusslage zeitnah informieren würde.
  • Die Termine der GWAs Neustädter See und Kannenstieg sind nun auf der Webseite der LHS eingestellt. Hierzu gab es außerhalb als auch in der Sitzung Nachfragen.
  • Anträge für den Initiativfonds liegen keine vor.

 

TOP 5             Bürgeranliegen

  • Herr Heyer informiert über die Sprechstunden des Seniorenbeirates, die immer donnerstags von 10-12 Uhr im Rathaus stattfinden.
  • Frau Kniebusch (Kita Schlupfwinkel) schildert das Eindringen von Jugendlichen an Wochenenden auf da Gelände der Kita. Wie in diesem Fall und auch auf Bitte der Schulleitung der IGS, ermutigt Herr Härtel die Anwohner*innen in derartigen Fällen die Polizei/Ordnungsamt  zu rufen.

 

TOP 6             Sonstiges

  • Herr Kratz berichtet von einem beschädigten Lichtmast am Rundweg im Bereich des Spielplatzes. Er wird gebeten, den Sachverhalt eigenständig an den MD-Melder weiterzuleiten.
  • Herr Nordmann beendet die Sitzung. Die nächste Sitzung findet am 16.03.2022 um 17.30 Uhr statt. Über den Tagungsort wird mit der Einladung rechtzeitig informiert.
Protokoll GWA NS 02.02.2022.pdf
Adobe Acrobat Dokument 103.8 KB
Jetzt erhältlich im Stadtteiltreff Oase
Jetzt erhältlich im Stadtteiltreff Oase
Jetzt erhältlich - Ausgabe 52
Jetzt erhältlich - Ausgabe 52
Besucherzaehler
Unsere Partnerseite - www.kannenstieg.net
Unsere Partnerseite - www.kannenstieg.net

NeustaedterSee.de ist auch auf Facebook. Immer aktuell und keine News verpassen!

 

www.facebook.com/Neustaedtersee