Protokoll AG GWA Neustädter See 23.06.2021

Datum:                        23.06.2021

Uhrzeit:                       17.30 - 19.00 Uhr

Ort:                              Hoffnungsgemeinde

Moderation:                 Elvira Ferchland

Protokoll:                    Marcel Härtel

Teilnehmer*innen:      23

 

Tagesordnung

TOP 1             Begrüßung und Protokollkontrolle

TOP 2             Neuwahl Sprecherrat GWA Neustädter See

TOP 3             Informationen vom Stadtteilmanagement

TOP 4             Informationen vom Bürgerverein

TOP 5             Allgemeine Situation im Stadtteil durch Pandemie

TOP 6             Initiativfonds Anträge

TOP 7             Bürgeranliegen

TOP 8             Sonstiges

 

TOP 1                         Begrüßung und Protokollkontrolle

 

Frau Ferchland begrüßt die Teilnehmer*innen zur Sitzung der GWA. Zum letzten Protokoll gibt es keine Einwände.

 

TOP 2                         Neuwahl Sprecherrat GWA Neustädter See           

 

Die Teilnehmer*innen bestätigen einstimmig den Vorschlag, Marcel Härtel als Wahlleiter fungieren zu lassen.

  • Mit Daniel Nordmann und Elvira Ferchland kandidieren zwei Personen für den Sprecherrat der GWA Neustädter See.
  • Elvira Ferchland äußert sich, nicht mehr als Sprecherin die Gruppe vertreten zu wollen, sondern als Mitglied des Sprecherrates die Arbeit des neuen Sprechers zu unterstützen. Daniel Nordmann würde bei einer Wahl die Leitung des Sprecherrates übernehmen.
  • Die Teilnehmer*innen stimmen einstimmig dafür, dass beide Kandidaten im Block mit einer Abstimmung gewählt werden.
  • Daniel Nordmann und Elvira Ferchland werden einstimmig zum neuen Sprecherrat gewählt. Beide nehmen die Wahl an.
  • Der neue Sprecherrat der AG GWA Neustädter See besteht fortan aus:

Daniel Nordmann (Sprecher der AG)

Elvira Ferchland (Mitglied im Sprecherrat)

 

TOP 3             Informationen vom Stadtteilmanagement

 

Auf Grund der Einschränkungen fand die letzte Sitzung der GWA im Oktober 2020 statt. Daher blieben eine Anfragen gegenüber der AG unkommuniziert.

  • Eine Anfrage zu den Betonflächen auf dem Parkplatz Seeufer/ Schrotebogen wurde vom Eigenbetrieb Stadtgarten beantwortet. Die Betonflächen liegen in Verantwortung des Tiefbauamtes und werden zukünftig für Kleidercontainer und ähnliches vorgehalten.
  •  Eine Anfrage zwecks Aushängen wegen der Rattenplage wurde an die Wohnungsunternehmen weitergeleitet. Eine Antwort mit Zusage für Aushänge erfolgte von der WBG Die Stadtfelder. Weitere Antworten blieben aus.
  • Eine Anfrage zu Schäden im Belag des Rundweges wurden an das Tiefbauamt weitergeleitet und die Schäden wurden behoben.
  • Eine Anfrage zu verschiedenen Aspekten im Quartier Schweitzer Str./ Ziolkowskistr. wurden an die entsprechenden Ansprechpartner weitergegeben.
  • Eine Anfrage an die WoBau zwecks Schrotebogen 16-20 wurde beantwortet. Der Block wird seitens des Unternehmens leer gezogen.

Der Schriftverkehr zu diesen Anfragen kann bei der GWA eingesehen werden.

 

Herr Härtel gibt weitere Informationen zu aktuellen Anfragen

  • Die Stabstelle GWA informierte über beantragte Fördermittel für das Planjahr 2022. Demnach sind u.a Gelder für eine Gehwegsanierung im Bördebogen (2024/25) und in der Allende-Str. (2025/26) über das Programm Sozialer Zusammenhalt beantragt. Die Wobau hat Fördermittel (2023, Wachstum und nachhaltige Erneuerung) für einen Komplettabriss Schrotebogen 16-20 beantragt. Herr Härtel verweist darauf, dass es sich bei der Information der Stabstelle um Beantragungen handelt. Es sind noch keine Förderbescheide.
  • Im April hat der Stadtrat beschlossen, Fördermittel für Kita-Sanierungen zu beantragen. Die in Aussicht gestellten Mittel sollen u.a in Fundamentsicherungen der Kita Schlupfwinkel und Neustädter See investiert werden.
  • Der Eigenbetrieb Stadtgarten hat über Neubauten von Spielplätzen berichtet. Dabei wurde für die kommenden Jahre ein Spielplatz-Neubau für den Bereich Barleber Str./ Lumumbastr. in Aussicht gestellt.
  • In den kommenden Wochen wird im Bereich Barleber Str./ Haltestelle Krähenstieg ein Zebrastreifen eingerichtet. Erste Vorarbeiten für die Beleuchtung sind abgeschlossen.
  • Die MWG wird im Juli mit den Arbeiten auf dem Parkplatz an der Stirnseite Lumumbastr. 9 beginnen.
  • Die Abfallwirtschaft hat in einer Mail über ein Papierkorbkonzept informiert. Die entsprechende Mail wird dem Protokoll beigefügt.
  • Zur Parkplatzsituation in der östlichen Allende-Str. wurde mit dem SPA und Stadträten diskutiert. Für den Parkplatz Allende 23-28 und am Steingewände könnten Parkhäuser eine Alternative sein.
  • Für die geplanten Sanierungen der Gehwege an der Barleber Str. und zwischen Brunnenhof und Schrotebogen liegen aktuell keine Termine für den Maßnahmebeginn vor.
  • Die ursprünglich vom Stadtgarten avisierte Sanierung des Steg ab September wird nicht umgesetzt. Der Stadtrat muss entsprechende Mittel im Stadthaushalt 2022 bereitstellen und beschließen.
  • Eine privat initiierte Putzaktion am Neustädter See ist ein sehr gutes Beispiel, dass Privatinitiativen im Bereich Sauberkeit möglich sind. Ein Dank geht an die Initiatoren der Aktion.
  • Die MWG-Stiftung informierte per Mail über die Möglichkeiten, Projekte und Veranstaltungen zu fördern. Die entsprechende Mail wird dem Protokoll beigefügt.
  • Ein Interview des Wobau-Chefs in der MWG-Zeitschrift sorgte bei Bewohner*innen für Unverständnis und Kritik. Der Sprecherrat der GWA sollte eine Einladung an Herrn Lackner zur Entwicklung des Quartiers Schrotebogen in Erwägung ziehen.

 

Herr Härtel gibt Informationen zu Projekten und zum TOP 4 Bürgerverein

  • Die Fotoausstellung vom 7.-25.06. im Stadtteiltreff Oase wurde sehr gut angenommen und viele auch ehemalige Bewohner*innen äußerten sich positiv zu den Entwicklungen im Stadtteil. Die Broschüre zur Ausstellung ist weiterhin im Stadtteilbüro erhältlich.
  • Am 2.7. um 16.30 Uhr findet der Hauptlauf am Neustädter See statt. Die Kinderläufe werden wie 2020 in den Einrichtungen im Laufe der Woche durchgeführt.
  • Am 23.07. findet auf dem Gelände der Oase von 11-17 Uhr eine Veranstaltung für Familien und Kinder zum Ferienauftakt statt.
  • Am 3.9. planen die Spielplatzpaten da Kinderfest am Leuchtturm. Gemeinsam mit dem STM und dem Bürgerverein wurde vereinbart, dieses Spielplatzfest zu erweitern. Grund dafür ist der Beschluss des Bürgervereinsvorstandes kein gemeinsames Stadtteilfest 2021 durchzuführen.
  • Am 1.9. möchte die MVB die Trasse im Kannenstieg eröffnen. Dazu wird ein Fest geplant.
  • Mit den Veranstaltungen am 1. und 3.9. werden zwei große Projekte geplant. Somit erklärt ich die Entscheidung de Vereins, kein weiteres Fest in diesem Zeitraum zu organisieren.
  • Jeden Montag von 16-18 Uhr findet im Stadtteiltreff Oase ein neues Projekt statt. Studentinnen erklären und beantworten Fragen rund um digitale Endgeräte. Das Angebot ist frei zugänglich und kostenfrei.

 

TOP 5             Allgemeine Situation im Stadtteil durch Pandemie

  • Frau Seegers von der Volkssolidarität als neue Leiterin des NBZ Kranichhaus stellt sich in der GWA vor

 

TOP 6             Initiativfonds Anträge

  • Es liegen keine Anträge vor.
  • In einer kurzen Diskussion zur erhöhten Summe in 2021 werden die Stadträte gebeten, die Diskussion im Stadtrat weiterzuführen. Ist die Aufstockung 2021 eine einmalige Maßnahme? Ist eine dauerhafte oder zumindest eine Ausweitung auf 2022 möglich, da möglicherweise 2021 nicht alle Mittel eingesetzt werden können?
  • Die Akteure werden aufgefordert, Anträge für den Initiativfonds zu formulieren und der AG GWA mitzuteilen. Die AG GWA behält sich vor, einen Sitzungstermin einzuschieben, um Anträge abstimmen zu können. Das STM steht bereit, bei der Antragstellung behilflich zu sein. Der Appell an die Akteure ist: Nutzt die Mittel!

 

TOP 7             Bürgeranliegen

  • Herr Rohne erkundigt sich nach der Gaststätte Seeblick und dem derzeitigen Status. Dazu können Anwesende keine klare Antwort geben, viele Gerüchte über Verkauf usw. sind im Umlauf gewesen, aber an Spekulationen sollte sich keiner beteiligen. Festzuhalten ist, dass dem Eigentümer nach Corona und Brand alles Gute gewünscht wird, in der Hoffnung, dass er sein Geschäft weiter erfolgreich betreiben kann.
  • Herr Kratz erkundigt sich über den Zaun an der MVB-Trasse und dessen Zustand. Die GWA wird Erkundigungen einholen, ob und in welcher Form der Zaun in der Sanierung der Barleber Str. eine Rolle spielt oder er sich in Eigentum der MVB befindet.
  • Frau Brandt schlägt vor, beim Papierkorbkonzept vorzuschlagen, dass an zentralen Plätzen Papierkörbe mit größerem Fassungsvermögen und Deckeln aufgestellt werden.

 

TOP 8             Sonstiges

  • Frau Ferchland ruft noch einmal dazu auf, Anträge an die GWA zu senden und bedankt sich bei den Teilnehmer*innen für ihre Teilnahme an der Sitzung.
  • Die nächste Sitzung findet am 08.09. statt. Der Ort wird noch bekanntgegeben.

 

 

Protokoll GWA NS 23.06.2021.pdf
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